Liebe Leserinnen und Leser,

wir befinden uns in einer Phase, in der die Zahl der Corona-Infektionen wieder beunruhigend ansteigt. Die dritte Welle ist leider längst da. Das liegt vor allem an den ansteckenderen Mutationen des Virus. Auch wenn also der Wunsch, wieder zur Normalität zurückzukehren, zutiefst verständlich ist und auch von mir geteilt wird, können wir noch keine Entwarnung geben. Große Lockerungen zum falschen Zeitpunkt würden die Pandemie leider immer nur noch weiter verlängern. Das ist zwar unpopulär, entspricht aber auch den Einschätzungen der Wissenschaft.

Die Lage verdeutlicht uns, dass leider auch weiterhin Kontaktbeschränkungen notwendig sind. Dass die Bundeskanzlerin die dafür ursprünglich angedachte Osterruhe als Fehler erkannt, sich dafür entschuldigt und die Idee rückgängig gemacht hat, zeigt Größe. Zumal daran sechzehn Ministerpräsidenten beteiligt waren und einstimmig dazu abgestimmt haben. Und trotz aller derzeitiger Kritik steht Deutschland in vielen Bereichen der Pandemiebekämpfung viel besser da, als es zuweilen suggeriert wird. Das zeigt auch der Blick auf zahlreiche Nachbarländer. Uns reicht das aber natürlich nicht aus. Wir wollen und müssen selber noch besser werden. Daran arbeiten wir als CDU/CSU-Fraktion, daran arbeiten aber auch die Bundesländer, die in der Pandemiebekämpfung beispielsweise beim Impfen, aber auch beim Testen und auch bei den Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung eine hohe Mitverantwortung tragen.

Sowohl die Testungen als auch die Impfungen nehmen weiter an Fahrt auf. Die Liefermengen beim Impfstoff erhöhen sich immer mehr. Bis Ostern werden voraussichtlich knapp 20 Millionen Impfdosen nach Deutschland ausgeliefert worden sein. Nach den Vorhersagen der Hersteller erwarten wir im zweiten Quartal 2021 mehr als drei Mal so viel Impfdosen wie im ersten Quartal. Wichtig ist, dass die Bundesländer den verfügbaren Impfstoff dann auch schnellstmöglich verimpfen.

Geben Sie auf sich Acht.

Ihr

Einen Ausblick auf die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin gab Michael Grosse-Brömer am Montag gegenüber WELT-TV. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion machte dabei deutlich, dass das veränderte Virus infektiöser und gefährlicher als vorher sei und gleichzeitig die notwendigen Einschränkungen für den Gesundheitsschutz aber auch sehr belastend für die Menschen in Deutschland seien. "Zwischen diesen beiden Sachlagen ist jede Entscheidung schwierig", betonte Michael Grosse-Brömer.

Gute Nachrichten für den Klimaschutz: Deutschland hat sein nationales Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken, erreicht. "Das ist ein großer Erfolg", betont Michael Grosse-Brömer. Aller Kritik zum Trotz belegen diese Zahlen, dass die Klimaschutzpolitik der vergangenen Jahre ihre positive Wirkung entfaltet, denn der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück. In Deutschland wurden im Jahr 2020 rund 739 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt – das sind rund 70 Millionen Tonnen oder 8,7 Prozent weniger als 2019. Die Minderung im Jahr 2020 ist der größte jährliche Rückgang seit 1990. Das hat aber auch mit der Corona-Pandemie zu tun.

Anlässlich des 150. Jahrestages des ersten gesamtdeutschen Reichstages widmet sich ein coronakonformer Gallery Walk am Spreeufer des Deutschen Bundestages der ambivalenten Stellung des Parlamentes im Kaiserreich. Für alle Nicht-Berliner gibt es die Möglichkeit, die Ausstellung des Deutschen Bundestages „Vom Schloss zum Parlament“ digital zu sehen.